Ich habe mich mal wieder ein bischen mit den Strukturen im Nahverkehr des Landkreises ABI beschäftigt und dabei Einiges mitbekommen, was mir gar nicht so bewußt war.
Also - Ende der 90er war es so:
- es gab die Regionalverkehr Köthen (RVK), eine mehrheitlich kreiseigene Managementgesellschaft, für welche die Fa. Vetter als Betriebsführer fungierte.
- Und es gab Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen, eine gemeinsame Gesellschaft des Landkreises BTF und der Fa. Vetter, der auch 10% der RVK gehörten.
Nun hat sich in letzter Zeit Einiges ereignet. Und ein Teil davon wird in der Öffentlichkeit recht eigenartig dargestellt.
In der Ausgabe 24 vom 18.12.2009 berichtet das Amtsblatt des Lkr. Anhalt-Bitterfeld:
ZitatVeräußerung von Geschäftsanteilen Ab dem 01. Juli dieses Jahres ist der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld neu gestaltet. Dem voraus ging eine europaweit ausgeschriebene Neuvergabe der so genannten Linienkonzessionen. Daraus resultiert das Erfordernis, im Landkreis eine einheitliche ÖPNV-Struktur auch in den Gesellschaften zu schaffen. Drei Beschlussanträge dazu fanden im Kreistag eine deutliche Mehrheit. So wurde beschlossen, die Gesellschafteranteile des Landkreises an der Personennahverkehrsgesellschaft Anhalt-Zerbst mbH (PNVG) an die Regionalverkehr Köthen GmbH (RVK) zu verkaufen. Der Verkauf der Anteile (100 %) war notwendig, da die Gesellschaft seit dem 01.07.2009 keine Verkehrsleistungen mehr erbringt. Weiterhin veräußert der Landkreis 35 Prozent seiner Geschäftsanteile in Höhe von 80 Prozent an der RVK und seinen 10-prozentigen Anteil an der RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH an die Vetter GmbH Omnibus und Mietwagenbetrieb.
Frage:
Wieso resultiert aus der europaweiten Ausschreibung, die der Kreis als Aufgabenträger ja selbst veranlasst hat, das Erfordernis, im Landkreis eine einheitliche ÖPNV-Struktur auch in den Gesellschaften zu schaffen ?
In Ihrer Ausgabe vom 02.02.2011 schreibt die MZ, Ausgabe Köthen:
Zitat Der Landkreis als "Unternehmer"
WIRTSCHAFT Beim Landkreis AnhaltBitterfeld gibt es fünf Eigengesellschaften und zwei Eigenbetriebe. Er ist an sechs Gesellschaften unmittelbar und an zehn mittelbar beteiligt.
...
Verkehrsgesellschaften
Bei der Kreisfusion gab es im Landkreis drei Verkehrsgesellschaften: die Regionalverkehr BitterfeldWolfen GmbH (RVB), die Regionalverkehr Köthen GmbH (RVK) und die Personennahverkehrsgesellschaft AnhaltZerbst GmbH (PNVG). Der Landkreis ist Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr und Träger der Schülerbeförderung sowie Genehmigungsbehörde im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). "Um eine Harmonisierung der Linienkonzessionen der Verkehrsunternehmen im Landkreis AnhaltBitterfeld zu erreichen und einen einheitlichen Vergabezeitpunkt herbeizuführen, führte der Landkreis im Jahr 2008 einen Genehmigungswettbewerb zum ÖPNV und Schülerverkehr durch", informiert Günther. Die RVK und die PNVG haben sich daran nicht beteiligt, so dass sie ab 1. Juni 2009 keine Verkehrsleistungen mehr erbrachten. Die PNVG war noch bis 31. März 2010 für die Planung der Schülerbeförderung im Linienverkehr und Sonderbeförderungen in Zerbst tätig und gewährleistete die Instandhaltung der Wartehallen in der Stadt Zerbst. Im Zuge der Umstrukturierung der Verkehrsgesellschaften und der Vereinheitlichung des ÖPNV im Landkreis wurden auf Beschluss des Kreistages die Geschäftsanteile des Landkreises an der PVNG Anhalt Zerbst mbH zum 1. Januar 2010 an die RVK verkauft. Der Gesellschaftssitz wurde von Zerbst nach Zörbig verlegt. Geschäftsführer der PNVG war bis zum 30. Juni 2010 Dieter Beneke, ehemals stellvertretender Landrat in Köthen. Für die RVK bedeutete der Kauf der Geschäftsanteile der PVNG "die Sicherung der Liquidität und Abwendung einer drohenden Insolvenz", heißt es in der Erörterung zum Beteiligungsbericht. Am 3. Dezember 2009 beschloss der Kreistag, 35 Prozent seiner Anteile (bisher 80 Prozent) an der RVK an die Vetter GmbH zu verkaufen (vollzogen mit Wirkung vom 1. Januar 2010). Der Name wurde von RVK in Regionalverkehr AnhaltBitterfeld (RVA) geändert. Der Betriebssitz wurde von Köthen nach Zörbig verlegt. Der bisherige Geschäftsführer der RVK/RVA wurde zum 30.Juni 2010 abberufen. Da es im Zuge der Kreisgebietsreform künftig nur noch eine Verkehrsgesellschaft mit kommunaler Beteiligung des Landkreises geben sollte, fasste der Kreistag am 3. Dezember 2009 den Beschluss, die Geschäftsanteile der RVB an die Vetter GmBH Omnibus- und Mietwagenbetrieb zu verkaufen. Damit gab der Landkreis seine unmittelbare Beteiligung an der RVB (10 Prozent) Regionalverkehr Wolfen GmbH auf. Der Prozess der Neuorganisation der Verkehrsgesellschaften wird fortgesetzt. Im Aufsichtsrat der RVA sitzen: Bernhard Northoff (CDU), Andreas Dittmann (SPDGrüne).
...
Fragen:
War Dieter Beneke einziger Geschäftsführer der PNVG nach Manfred Pohle? Warum haben sich denn PNVG und RVK nicht am Wettbewerb beteiligt? Wieso bedeutete für die RVK der Kauf der Geschäftsanteile die Sicherung der Liquidität und Abwendung einer drohenden Insolvenz ? Wenn ich etwas Kaufe - also Geld ausgebe - wieso erhöht sich dann meine Liquidität? Und wieso war bei der RVK eine Insolvenz zu befürchten? Wer war Geschäftsführer der RVK? Existiert die PNVG Anhalt-Zerbst, als Tochter der RVA, nun noch? Wer war der Geschäftsführer der RVK/RVA, der zum 30.06.2010 abberufen wurde? Wer ist es jetzt?
Wie heißt es bei Berthold Brecht in Fragen eines lesenden Arbeiters so schön?
Nahverkehrsforum Dessau und Anhalt
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11.12.2011 10:11
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